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Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen Used Brass

 

Used Brass, c/o Sven Häntzschel, Gutsweg 36, 01855 Sebnitz, betreibt unter der Bezeichnung „Used Brass“ (im Folgenden auch „wir“ oder „uns“ genannt) eine deutschsprachige Website sowie weitere Dienste, lokale und mobile Anwendungen, Serviceleistungen und Werkzeuge (kombiniert „Leistungen von Used Brass“).

Diese generellen Nutzungsbedingungen (im Folgenden „Nutzungsbedingungen“) beinhalten die grundlegenden Regeln für die Nutzung der Leistungen von Used Brass. Von diesen Bedingungen abweichende Geschäftsbedingungen des Benutzers von Used Brass finden keine Anwendung, wenn sie von uns nicht schriftlich bestätigt worden sind.

Die Nutzungsbedingungen und die Leistungen von Used Brass werden ausschließlich in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.

Wenn Sie die Leistungen von uns als Verbraucher nutzen und Verträge über kostenpflichtige Leistungen mit uns abschließen, haben Sie ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie wie folgt belehren:

 

§ 1 Leistungsbeschreibung und Bewerbung der Kleinanzeigen

1. Wir stellen mit den Leistungen von Used Brass einen Online-Service zur Verfügung, über den der Benutzer von Used Brass als Inserent aus Texten und Bildern bestehende Angebote und Gesuche (im Folgenden „Kleinanzeigen“) erstellen und veröffentlichen sowie als Interessent veröffentlichte Kleinanzeigen anderer Benutzer von Used Brass einsehen kann. Darüber hinaus ermöglichen die Leistungen von Used Brass auch den Austausch elektronischer Nachrichten zwischen Anbieter und Interessenten. Soweit dies zur Konvertierung in für die Leistungen von Used Brass taugliche Dateiformate erforderlich ist, wird Used Brass die Kleinanzeigen des Benutzers von Used Brass in Formate für die Nutzung in mobilen Anwendungen und Webseiten konvertieren.

2. Die Leistungen von Used Brass dienen dem Veröffentlichen von Kleinanzeigen und dem Zusammenführen von Anbietern und Interessenten der eingestellten Waren und Dienstleistungen. Used Brass ist selbst nicht Anbieter der jeweils mit den Kleinanzeigen beworbenen Produkte.

3. Im Rahmen der Kleinanzeigendarstellung und auf der Übersichtsseite eines Benutzers von Used Brass zeigen wir zusätzliche Angaben zum Benutzer von Used Brass und dessen Aktivitäten bei Used Brass an. Used Brass kann den Benutzer von Used Brass zudem anhand bestimmter Kriterien kennzeichnen.

4. Used Brass ermöglicht es Benutzern von Used Brass, sich basierend auf einer konkreten Interaktion miteinander gegenseitig und öffentlich zugänglich zu bewerten.

5. Wir ermöglichen es Benutzern von Used Brass, anderen Benutzern von Used Brass oder Kleinanzeigen zu folgen sowie Suchaufträge zu speichern. Wir informieren den Benutzer von Used Brass über Artikel auf der Merkliste, ggf. bei Änderungen in der Beschreibung oder Preisänderungen, über neu eingestellte Artikel der gefolgten Benutzer von Used Brass sowie über neue passende Artikel zu einem Suchauftrag.

6. Used Brass veröffentlicht und bewirbt die Leistungen von Used Brass und die von den Benutzern von Used Brass eingestellten Kleinanzeigen selbst und durch Dritte, zum Beispiel durch Einbindung der Kleinanzeigen oder Ausschnitten davon auf Webseiten, innerhalb von Software-Applikationen (“Apps”), in E-Mails, in Print-, Funk- und Fernsehmarketingkampagnen oder in anderen Medien. Used Brass ermöglicht auch Dritten, ihre Angebote und Dienstleistungen über die Leistungen von Used Brass zu bewerben. Used Brass kann zur Unterstützung dieser Aktivitäten auch Dritten Zugang zu den über die Leistungen von Used Brass veröffentlichten Daten, Informationen und Inhalten zur Verfügung stellen. Der Benutzer von Used Brass gestattet uns die vorgenannte Verwendung seiner Kleinanzeigen zum Zwecke der Bewerbung und Steigerung der Reichweite der Leistungen von Used Brass. Das gilt auch für Übersetzungen zum Zwecke der Einbindung der übersetzten Kleinanzeigen in fremdsprachige Angebote.

7. Used Brass ermöglicht es den Benutzer von Used Brass, die Suchergebnisse anhand verschiedener Kriterien zu sortieren. Darüber hinaus werden in den Suchergebnissen auch Kleinanzeigen angezeigt, für deren hervorgehobene Darstellung (z.B. als Top-Anzeige) sich der jeweilige Anbieter zur Zahlung einer zusätzlichen Gebühr bereit erklärt hat.

 

§ 2 Registrierung, Used Brass-Benutzerkonto

1. Für die vollständige Nutzung der Leistungen von Used Brass, insbesondere für das Einstellen von Kleinanzeigen, das Anzeigen bestimmter Kontaktdaten von Anbietern und den Austausch elektronischer Nachrichten mit anderen Benutzern von Used Brass, ist eine Registrierung bei Used Brass erforderlich. Voraussetzung für eine Registrierung ist, dass es sich bei dem Benutzer von Used Brass um eine natürliche Person, juristische Person oder Personengesellschaft handelt. Ist der Benutzer von Used Brass minderjährig, darf er sich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten bei Used Brass registrieren. Used Brass behält sich in diesem Fall vor, die Erbringung von Leistungen von der Vorlage eines Nachweises der Zustimmung der Erziehungsberechtigten abhängig zu machen.

2. Der Benutzer von Used Brass ist verpflichtet, die bei der Registrierung von Used Brass erhobenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Bei einer Änderung der Daten nach erfolgter Registrierung ist der Benutzer von Used Brass verpflichtet, die Daten unverzüglich im passwortgeschützten Benutzerbereich der Leistungen von Used Brass selbst zu aktualisieren.

3. Mit dem Absenden des Registrierungsformulars gibt der Benutzer von Used Brass ein Angebot auf den Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit Used Brass ab, mit dem er die Geltung der Nutzungsbedingungen akzeptiert sowie die Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung erklärt. Akzeptiert Used Brass die Registrierung, erhält der Benutzer von Used Brass eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Link. Mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail kommt zwischen Used Brass und dem Benutzer von Used Brass ein Vertrag über die Nutzung der Leistungen von Used Brass (im Folgenden „Leistungsvertrag“) zustande. Um die Registrierung abzuschließen, muss der Benutzer von Used Brass den mit der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen und so seine E-Mail-Adresse verifizieren. Weiterhin ist eine Registrierung über den Google- oder Facebook-Login möglich. Ein Anspruch auf Abschluss eines Leistungsvertrages besteht nicht.

4. Mit erfolgreicher Registrierung wird für den Benutzer von Used Brass ein Used Brass-Benutzerkonto angelegt, auf das er mit Hilfe seiner E-Mail-Adresse und seines bei der Registrierung gewählten Passwortes zugreifen kann. Das Passwort kann vom Benutzer von Used Brass jederzeit über den passwortgeschützten Used Brass-Benutzerbereich geändert werden. Es ist vom Benutzer von Used Brass geheim zu halten und vor dem Zugriff durch unbefugte Dritte geschützt aufzubewahren. Stellt der Benutzer von Used Brass fest oder hegt er den Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er dies Used Brass unverzüglich mitzuteilen und sein Passwort unverzüglich zu ändern.

5. Jeder Benutzer von Used Brass darf sich für die private Nutzung und für eine gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung (“gewerbliche Benutzer von Used Brass”) der Leistungen von Used Brass jeweils nur einmal bei uns registrieren. Used Brass-Benutzerkonten sind nicht übertragbar.

6. Used Brass kann die Nutzung bestimmter Funktionen der Leistungen von Used Brass oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, von der Erfüllung zusätzlicher Voraussetzungen, z. B. der Angabe zusätzlicher Daten, einer Prüfung und Verifizierung der Daten des Benutzers von Used Brass, der Nutzungsdauer, der Art der Nutzung (privat/gewerblich), dem bisherigen Zahlungsverhalten des Benutzers von Used Brass und/oder der Vorlage bestimmter Nachweise abhängig machen.

7. Used Brass behält sich ferner vor, zwecks Verbesserung oder veränderte Funktionen und Features beschränkt auf bestimmte Benutzergruppen von Used Brass zu testen, soweit dies den Benutzer von Used Brass unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen von Used Brass zumutbar ist. Dies kann zu unterschiedlichen Darstellungen bei verschiedenen Benutzern von Used Brass führen.

8. Der Benutzer von Used Brass erhält auf seiner Profilseite eine Übersicht der von ihm veröffentlichten Kleinanzeigen. Er kann Änderungen an seinen Einstellungen, Präferenzen und Daten vornehmen.

9. Im Rahmen der Leistungen von Used Brass haben wir Zugang zu verschiedenen Informationen über Benutzer von Used Brass, einschließlich personenbezogener Daten. Hierzu gehören insbesondere solche Informationen, die Benutzer von Used Brass im Rahmen der Leistungen von Used Brass an uns übermitteln (z.B. Kontakt- oder Kleinanzeigeninformationen) sowie solche, die bei der Erbringung und Abwicklung der Leistungen von Used Brass generiert werden (z.B. Bewertungen oder Kommunikation). Benutzer von Used Brass erhalten über den Used Brass-Dienst Informationen, die für die Erbringung der Leistungen von Used Brass‘ erforderlich sind (insbesondere die Nachrichten und Kontaktinformationen eines interessierten Käufers).

10. Used Brass gibt die Inserate einschließlich der hierin enthaltenen Informationen über Benutzer von Used Brass sowie andere Informationen aus den Leistungen von Used Brass nur dann an Dritte weiter bzw. stellt Dritten einen Zugang zu diesen Informationen zur Verfügung, sofern das für die Erbringung des Leistungen von Used Brass erforderlich (wie z.B. zur Steigerung der Reichweite im Falle der Bewerbung des Leistungen von Used Brass und der Veröffentlichung der Inserate über Dritte gemäß § 1 Nr. 7 dieser Nutzungsbedingungen) oder Used Brass hierzu gesetzlich oder vertraglich berechtigt ist.

Über die Verarbeitung personenbezogener Daten durch uns einschließlich der Übermittlung an Dritte und den Rechten des Benutzers von Used Brass als Betroffener informieren wir in der Datenschutzerklärung.

 

§ 3 Abschluss von Kleinanzeigen- und Paketverträgen

1. Hat sich der Benutzer von Used Brass erfolgreich bei Used Brass registriert, hat er die Möglichkeit, über die Leistungen von Used Brass kostenlos eigene Kleinanzeigen zu erstellen und in den Leistungen von Used Brass zu veröffentlichen. Unabhängig davon behält sich Used Brass vor, die Anzahl von einem Benutzer von Used Brass innerhalb eines bestimmten Zeitraumes kostenlos veröffentlichter Kleinanzeigen zu beschränken und die Veröffentlichung zusätzlicher Kleinanzeigen nur gegen Zahlung eines Entgeltes anzubieten. Der Benutzer von Used Brass hat die Möglichkeit, bei Aufgabe einer Anzeige bestimmte kostenpflichtige Zusatzleistungen auszuwählen und zu buchen bzw. solche kostenpflichtigen Zusatzleistungen ggf. auch nach Veröffentlichung einer Anzeige hinzu zu buchen. Used Brass kann für bestimmte Benutzergruppen von Used Brass und/oder in bestimmten Kategorien Service-Pakete mit besonderen Leistungen oder Konditionen anbieten.

2. Mit Eingabe der Anzeige-Daten, ggf. Auswahl kostenpflichtiger Zusatzleistungen oder der Auswahl des gewünschten Service-Pakets und dem Absenden des entsprechenden Formulars gibt der Benutzer von Used Brass gegenüber Used Brass ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Veröffentlichung der Anzeige (im Folgenden „Kleinanzeigenvertrag“) oder eines Service-Pakets (im Folgenden „Paketvertrag“) in den Leistungen von Used Brass ab, für die zusätzliche Bedingungen gelten können. Der Vorgang lässt sich vor dem Absenden des Formulars jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters bzw. der Applikation abbrechen.

3. Used Brass kann das Angebot zum Abschluss eines Kleinanzeigenvertrages durch eine gesonderte Erklärung gegenüber dem Benutzer von Used Brass oder durch Freischaltung der Anzeige annehmen. Mit Annahme des Angebotes durch Used Brass kommt der Kleinanzeigenvertrag bzw. der Paketvertrag zustande. Used Brass ist nicht zur Annahme von Vertragsangeboten des Benutzers von Used Brass verpflichtet.

4. Die Kleinanzeigendaten werden jeweils elektronisch gespeichert. Der Benutzer von Used Brass kann seine Kleinanzeigen im passwortgeschützten Benutzerbereich von Used Brass der Leistungen von Used Brass verwalten, insbesondere dort auch löschen. Der Text des Kleinanzeigenvertrages bzw. des Paketvertrages wird nicht gesondert gespeichert. Die Nutzungsbedingungen, die dem Kleinanzeigenvertrag bzw. dem Paketvertrag zugrunde liegen, kann der Benutzer von Used Brass jedoch jederzeit über die Website von Used Brass abrufen und anschließend in wiedergabefähiger Form speichern.

5. Auch nach dem Zustandekommen eines Kleinanzeigenvertrages ist es aus technischen Gründen möglich, dass die Anzeige nicht unmittelbar nach dem Freischalten über die Kategoriensuche oder mit Hilfe von Suchbegriffen innerhalb der Leistungen von Used Brass aufgefunden werden kann.

6. Im Falle eines Rechnungsversandes erfolgt diese ausschließlich auf elektronischem Weg.

7. Es ist dem Benutzer von Used Brass nicht gestattet, Dritten die erworbenen Leistungen ohne Zustimmung durch Used Brass anzubieten oder zu überlassen, dies gilt insbesondere für Leistungen aus einem Paketvertrag.

 

§ 4 Inhaltliche Anforderungen an eingestellte Kleinanzeigen

1. Der Benutzer von Used Brass ist verpflichtet, jede Anzeige in die jeweils passende Kategorie einzustellen und sein jeweiliges Angebot wahrheitsgemäß und unter Angabe aller relevanten Merkmale und Eigenschaften mit Worten und möglichst auch durch aussagekräftige Bilder zu beschreiben. Used Brass kann den Benutzer von Used Brass unterstützen, z.B. indem anhand des angegebenen Titels eine Kategorie oder weitere Merkmale zum angebotenen Artikel vorgeschlagen werden. Der Benutzer von Used Brass ist verpflichtet, alle Eingaben sorgfältig zu prüfen und nur zutreffende Vorschläge für seine Anzeige zu übernehmen.

2. Der Benutzer von Used Brass ist ferner verpflichtet, bei der Aufgabe einer Anzeige anzugeben, ob er die Anzeige privat oder in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit veröffentlicht. Used Brass kann unter bestimmten Bedingungen verlangen, dass der Benutzer von Used Brass generell festlegt, ob er sein Benutzerkonto von Used Brass rein privat oder rein gewerblich nutzt.

3. Das Einstellen von Kleinanzeigen, Texten, Bildern oder sonstigen Inhalten, die gegen gesetzliche Bestimmungen, diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, ist untersagt. Insbesondere ist es verboten, Inhalte einzustellen,

-die gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen gesetzliche Bestimmungen zum Jugendschutz verstoßen,

-die gegen die Grundsätze von Used Brass bezüglich verbotener Inhalte verstoßen, oder

-die unwahre Angaben enthalten oder die sonst irreführend sind.

4. Benutzer von Used Brass, die die Leistungen von Used Brass als gewerbliche Anbieter oder sonst geschäftsmäßig nutzen, unterliegen besonderen gesetzlichen Regelungen. Sie sind u. a. dazu verpflichtet, die gesetzlichen Informationspflichten zu erfüllen und dazu insbesondere eine vollständige, den gesetzlichen Anforderungen genügende Anbieterkennzeichnung anzugeben.

 

§ 5 Besondere Pflichten des Benutzers von Used Brass

1. Der Benutzer von Used Brass ist verpflichtet, alle Handlungen zu unterlassen, die den sicheren Betrieb der Leistungen von Used Brass gefährden oder andere Benutzer von Used Brass belästigen könnten oder die sonst über eine bestimmungsgemäße Nutzung der Leistungen von Used Brass hinausgehen. Er ist insbesondere verpflichtet, es zu unterlassen,

-E-Mail-Werbung, SMS-Werbung, Kettenbriefe oder andere belästigende Inhalte zu versenden,

-Viren oder andere Technologien zu versenden, die die Leistungen von Used Brass oder die Interessen bzw. das Eigentum anderer Benutzer von Used Brass schädigen könnten,

-die Infrastruktur der Leistungen von Used Brass einer übermäßigen Belastung auszusetzen oder auf andere Weise das Funktionieren der Leistungen von Used Brass zu stören oder zu gefährden,

-Inhalte von Used Brass ohne vorherige Einwilligung von Used Brass zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Leistungen von Used Brass hinausgeht.

-die Kleinanzeigen oder sonstigen Inhalte Dritter ohne deren vorherige Einwilligung zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verbreiten, zu bearbeiten oder sonst in einer Art und Weise zu nutzen, die über die bestimmungsgemäße Nutzung der Leistungen von Used Brass hinausgeht.

-ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung von Used Brass Crawler, Spider, Scraper oder andere automatisierte Mechanismen zu nutzen, um auf die Leistungen von Used Brass zuzugreifen und Inhalte zu sammeln,

-Informationen, insbesondere E-Mail-Adressen oder Rufnummern, über andere Benutzer von Used Brass ohne die vorherige Einwilligung der Benutzer von Used Brass zu sammeln bzw. zu verwenden,

-Maßnahmen zu umgehen, die dazu dienen, den Zugriff auf die Leistungen von Used Brass zu verhindern oder einzuschränken.

2. Der Benutzer von Used Brass ist verpflichtet, alle innerhalb der Leistungen von Used Brass gespeicherten Daten und Informationen, die er zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung oder zu anderen Zwecken aktuell oder künftig benötigt oder benötigen könnte, auf einem eigenen Speichermedium zu sichern und zu archivieren.

 

§ 6 Löschen von Kleinanzeigen, Sperrung von Benutzern von Used Brass, sonstige Maßnahmen

1. Used Brass ist berechtigt, in die Leistungen von Used Brass eingestellte Kleinanzeigen oder sonstige Inhalte des Benutzers von Used Brass ganz oder teilweise zu löschen oder die Veröffentlichung von Kleinanzeigen oder sonstigen Inhalten des Benutzers von Used Brass zu verzögern oder nicht vorzunehmen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige oder der Inhalt gegen diese Nutzungsbedingungen oder gegen gesetzlichen Vorgaben verstößt, oder dass der Benutzer von Used Brass sonst schuldhaft vertragliche Pflichten verletzt hat. Used Brass kann den Benutzer von Used Brass in einem solchen Fall außerdem verwarnen und/oder vorläufig oder dauerhaft von der Nutzung der Leistungen von Used Brass ausschließen. Bei einer vorläufigen oder dauerhaften Sperrung wird Used Brass den Benutzer von Used Brass über diesen Umstand direkt vor dem Wirksamwerden der Sperrung informieren, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen.

2. Used Brass behält sich außerdem vor, Kleinanzeigen nicht zu veröffentlichen bzw. aus den Leistungen von Used Brass zu entfernen, bei denen Anhaltspunkte dafür bestehen, dass das inserierte Produkt nicht frei verkäuflich ist oder sonst in rechtswidriger Weise angeboten wird, oder wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass die Anzeige zu missbräuchlichen Zwecken geschaltet werden soll oder wurde. Used Brass behält sich außerdem vor, bestimmte Produkte von einer Inserierung auszuschließen und entsprechende Kleinanzeigen zu entfernen, wenn diese Produkte typischerweise zu missbräuchlichen Zwecken inseriert werden.

3. Wurde ein Benutzer von Used Brass durch Used Brass von der Nutzung der Leistungen von Used Brass ausgeschlossen oder wurde der Leistungsvertrag mit dem Benutzer von Used Brass beendet, darf der Benutzer von Used Brass die Leistungen von Used Brass auch mit anderen Benutzerkonten von Used Brass, einschließlich solcher Benutzerkonten von Used Brass, die für Dritte angelegt wurden, nicht mehr nutzen und sich nicht erneut für eine Registrierung bei den Leistungen von Used Brass anmelden.

4. Used Brass ist berechtigt, die Zurverfügungstellung der Leistungen von Used Brass ganz oder teilweise einzuschränken oder zu beenden sowie die Veröffentlichung von Kleinanzeigen oder sonstigen Inhalten von Benutzern von Used Brass zu verzögern, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsbeschränkungen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten).

 

§ 7 Gebühren

1. Für bestimmte, im Zusammenhang mit den Leistungen von Used Brass erbrachte Dienstleistungen und die Nutzung bestimmter Funktionen der Leistungen von Used Brass erheben wir Gebühren. Used Brass wird den Benutzer von Used Brass vor jeder Buchung einer kostenpflichtigen Leistung ausdrücklich auf die Kostenpflichtigkeit sowie auf die Höhe der anfallenden Kosten hinweisen.

2. Unsere für die Erbringung eigener Dienstleistungen innerhalb der Leistungen von Used Brass genannte Preise verstehen sich jeweils in Euro inkl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.

3. Vereinbarte Entgelte sind jeweils sofort zur Zahlung fällig und können über die von Used Brass akzeptierten Zahlungsmittel beglichen werden.

 

§ 8 Haftung von Used Brass

1. Die in den Leistungen von Used Brass veröffentlichten Kleinanzeigen und sonstigen Inhalte von Benutzer von Used Brass geben nicht die Meinung von Used Brass wieder und werden von uns nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Used Brass übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Kleinanzeigen enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Benutzer von Used Brass angebotenen Waren oder Dienstleistungen.

2. Wir haften nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von Used Brass, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Used Brass haftet zudem dem Grunde nach für durch Used Brass, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Benutzer von Used Brass zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von Used Brass ist ausgeschlossen.

3. Soweit die Haftung von Used Brass ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

 

§ 9 Haftung des Benutzers von Used Brass

1. Der Benutzer von Used Brass stellt uns von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Benutzer von Used Brass oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Benutzer von Used Brass in die Leistungen von Used Brass eingestellten Kleinanzeigen und sonstigen Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Leistungen von Used Brass gegenüber uns geltend machen. Der Benutzer von Used Brass übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von Used Brass einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Benutzer von Used Brass die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

2. Der Benutzer von Used Brass ist verpflichtet, Used Brass im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.

3. Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Benutzers von Used Brass bleibt unberührt.

 

§ 10 Beendigung des Leistungsvertrages

1. Der Benutzer von Used Brass kann den Leistungsvertrag, soweit nicht anders vereinbart, z.B. im Rahmen eines Service-Pakets, jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist in Textform kündigen. Dazu genügt die Übersendung einer Kündigungserklärung per E-Mail an den Support von Used Brass (support@usedbrass.de) oder postalisch an: Used Brass, c/o Sven Häntzschel, Gutsweg 36, 01855 Sebnitz. Im Falle einer Kündigung während einer laufenden kostenpflichtigen Zusatzleistung besteht kein Anspruch auf (anteilige) Rückzahlung.

2. Used Brass kann den Leistungsvertrag jederzeit ordentlich fristlos kündigen. Ist zwischen dem Benutzer von Used Brass und Used Brass eine Vereinbarung über eine kostenpflichtige, mit einer bestimmten Laufzeit verbundenen Zusatzleistung zustande gekommen, und endet die vereinbarte Laufzeit erst nach dem in Satz 1 bestimmten Zeitpunkt, ist eine sofortige Kündigung durch Used Brass zum Ende der vereinbarten Laufzeit der Zusatzleistung möglich. Der Benutzer von Used Brass darf ab Zugang einer durch Used Brass erklärten Kündigung keine neuen Leistungen von Used Brass mehr buchen. Die Frist gilt nicht, sofern die Kündigung aufgrund von zwingenden gesetzlichen Bestimmungen oder behördlicher Anordnung erfolgt. Used Brass wird dem Benutzer von Used Brass dies gesondert begründen, sofern dem keine zwingenden Gründe entgegenstehen. Das Recht von Used Brass zur Löschung einzelner Kleinanzeigen, zur Sperrung von Benutzer von Used Brass und zur Durchführung sonstiger Maßnahmen nach § 6 sowie das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleiben unberührt.

3. Mit Beendigung des Leistungsvertrages werden alle laufenden Kleinanzeigen des Benutzers von Used Brass aus den Leistungen von Used Brass entfernt und das Benutzerkonto von Used Brass des Benutzers deaktiviert. Ein Zugriff auf das Benutzerkonto von Used Brass durch den Benutzer von Used Brass besteht ab diesem Zeitpunkt nicht mehr. Das Benutzerkonto von Used Brass und alle dazu gespeicherten Daten des Benutzers von Used Brass werden spätestens sechs Monate nach Vertragsbeendigung gelöscht. Dies gilt nicht für Daten, zu deren Aufbewahrung Used Brass gesetzlich verpflichtet ist oder an deren Aufbewahrung ein berechtigtes Interesse hat, z.B. um nach einer berechtigten Sperrung ein erneutes Anmelden zu verhindern. Aggregierte Daten, die durch die Nutzung generiert wurden, können grundsätzlich auch nach Vertragsende weiterhin aufbewahrt werden.

4. Used Brass behält sich außerdem das Recht vor, Benutzerkonten von Used Brass mit unvollständigen Registrierungsdaten und die für einen Zeitraum von mindestens 3 Monaten inaktiv waren, unwiderruflich zu deaktivieren und zu löschen.

 

§ 11 Datenschutz

Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten des Benutzers von Used Brass im Zusammenhang mit der Registrierung, der Durchführung der Nutzungsvereinbarung und der Nutzung der Leistungen von Used Brass finden sich in der Datenschutzerklärung von Used Brass.

 

§ 12 Änderung der Nutzungsbedingungen

Für Änderungen dieser Nutzungsbedingungen gilt: Der Benutzer von Used Brass kann den geänderten Nutzungsbedingungen einerseits zustimmen, indem er sie mit dem Einstellen einer Anzeige oder bei der Anfrage zu einem Inserat akzeptiert.

Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden den Benutzer von Used Brass spätestens 30 Tage vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform (z. B. per E-Mail oder Newsletter) angeboten. Die Zustimmung durch den Benutzer von Used Brass gilt als erteilt, wenn die Ablehnung nicht vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen gegenüber Used Brass in Textform angezeigt wird. Wenn der Benutzer von Used Brass mit den Änderungen nicht einverstanden ist, steht ihm bis zu dem vorgeschlagenen Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen ein fristloses und kostenfreies Kündigungsrecht zu. Used Brass weist den Benutzer von Used Brass in der Nachricht, mit der die Änderungen angeboten werden, auch noch einmal besonders auf das Ablehnungsrecht, die Frist dafür und die Möglichkeit zur Kündigung hin. Die geänderten Nutzungsbedingungen werden zusätzlich auf der Website von Used Brass veröffentlicht.

 

§ 13 Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme

1. Zum Zwecke der Vertragserfüllung und Ausübung der aus diesem Vertrag erwachsenden Rechte kann sich Used Brass anderer Unternehmen bedienen.

2. Used Brass ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist der Teilnehmer berechtigt, den Leistungsvertrag zu kündigen.

 

§ 14 Schlussbestimmungen

1. Auf die Nutzungsbedingungen, den Leistungsvertrag und alle darauf basierende Vereinbarungen zwischen Used Brass und dem Benutzer von Used Brass findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen. Handelt der Benutzer von Used Brass als Verbraucher, sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem Staat gelten, in dem der Benutzer von Used Brass seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern diese dem Benutzer von Used Brass einen weitergehenden Schutz gewähren.

2. Ist der Benutzer von Used Brass Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ist Sebnitz ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Leistungsvertrag und den darauf basierenden Vereinbarungen entstehende Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn der Teilnehmer seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat. Für Benutzer von Used Brass, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Benutzers von Used Brass. Für alle aus dem Leistungsvertrag und diesen Nutzungsbedingungen entstehenden Streitigkeiten ist zusätzlicher Gerichtsstand für Verbraucher Sebnitz.

3. Used Brass ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren mit Verbrauchern vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 Abs. 1 Nr. 1 VSBG).

4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nichtig oder unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle von nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen tritt das Gesetzesrecht. Sofern solches Gesetzesrecht im jeweiligen Fall nicht zur Verfügung steht (Regelungslücke) oder zu einem untragbaren Ergebnis führen würde, werden die Parteien in Verhandlungen darüber eintreten, anstelle der nicht einbezogenen oder unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die ihr wirtschaftlich möglichst nahe kommt.

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